Themen

Stephane Moulin - Kompetent. Engagiert. Einer von uns.

Gemeinsam für die Südwestpfalz

  • Beibehaltung der gebührenfreien Bildung für alle von der Kindertagesstätte bis zur Hochschule. Das heißt: Klares Nein zur Wiedereinführung von Kita-Beiträgen!
  • Fortsetzung der erfolgreichen Regionalförderung, von der unsere Region in den letzten 25 Jahren SPD-Regierung enorm profitiert hat. Das heißt: Wir brauchen weiter eine starke, sozialdemokratische Stimme in Mainz!

Die Südwestpfalz hat sich in den letzten Jahren enorm entwickelt. Die Arbeitslosenzahlen sind im Vergleich zu Beginn der 90er Jahre (zum Ende der CDU-Regierungszeit im Land) deutlich gesunken. Alleine auf der ehemaligen Airbase Zweibrücken sind 3.000 neue Arbeitsplätze entstanden.

Wir werden weiterhin daran arbeiten, dass wir auch in Zukunft hier gut leben und arbeiten können. Mit Projekten wie "Soziale Stadt" und "Stadt-Umland-Strategie" werden Ideen gesammelt und gute Grundlagen gelegt. Gemeinsam mit den anderen Verantwortlichen der Region will ich dafür arbeiten, dass die Umsetzung gelingt.

 

Was mir für das Land und die Region wichtig ist

Hier einige weitere Aspekte, die mir für die zukünftige Politik im Land und in der Region wichtig sind:

  • Fortsetzung der erfolgreichen Bildungspolitik mit Gebührenfreiheit für alle von der Kita bis zur Hochschule, Ganztagsschulen sowie Betreuungsgarantie und Meisterbonus in der Zukunft, wovon auch unsere Region positiv betroffen ist.
  • Fortsetzung der erfolgreichen Wirtschafts- und Arbeitsmarktspolitik, die mit dafür gesorgt hat, dass Rheinland-Pfalz einen TOP3-Platz bei der Arbeitslosenquote belegt und auch in unserer Region spürbare Verbesserungen in den letzten 25 Jahren erreicht hat. Daran müssen wir weiter arbeiten.
  • Fortsetzung der regionalen Förderpolitik, die unsere Region nach vorne gebracht hat. Alleine auf dem ehemaligen Airbase-Areal in Zweibrücken arbeiten heute mehr als 2,5 Mal so viele Menschen wie noch vor 15 Jahren.
  • Regionale Infrastrukturprojekte, bei denen wir noch nicht so weit gekommen sind wie es gut wäre, müssen weiter auf der politischen Agenda gehalten werden: vierspuriger Ausbau der B 10 und S-Bahn-Verlängerung von Homburg nach Zweibrücken - dafür setze ich mich mit der SPD ein.
  • Der Breitbandausbau muss weiter voran gebracht werden. Auch in unserer Region gibt es bereits gut versorgte Bereiche, aber auch Gebiete, wo noch dringend nachgebessert werden muss. Deshalb ist es gut, dass die SPD bis 2018 flächendeckend 50 Mbit/s erreichen will und perspektivisch auf 300 Mbit/s kommen will.
  • Die Ideen und Entwürfe aus den Projekten "Soziale Stadt" und "Stadt-Umland-Strategie" müssen in Projekte überführt werden und ich will mithelfen und daran arbeiten, dass die Umsetzung gelingt.

Aktuelles

  • Aus dem Stadtrat - April 2017. Die April-Ratssitzung hatte aus meiner Sicht zwei besondere Schwerpunkte, auf die ich – aus meiner Sicht – hier nochmals kurz eingehen möchte:   Die Erörterung im ...

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Malu Dreyer

SPD Rheinland-Pfalz

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