Malu Dreyer bei uns am 16.02.2016
Beim Besuch der Spitzenkandidatin der SPD Rheinland-Pfalz Malu Dreyer, MdL in Contwig hatte ich die Gelegenheit, einige Aspekte zu nennen, die mir für die zukünftige Politik im Land und in der Region wichtig sind:
- Fortsetzung der erfolgreichen Bildungspolitik mit Gebührenfreiheit für alle von der Kita bis zur Hochschule, Ganztagsschulen sowie Betreuungsgarantie und Meisterbonus in der Zukunft, wovon auch unsere Region positiv betroffen ist.
- Fortsetzung der erfolgreichen Wirtschafts- und Arbeitsmarktspolitik, die mit dafür gesorgt hat, dass Rheinland-Pfalz einen TOP3-Platz bei der Arbeitslosenquote belegt und auch in unserer Region spürbare Verbesserungen in den letzten 25 Jahren erreicht hat. Daran müssen wir weiter arbeiten.
- Fortsetzung der regionalen Förderpolitik, die unsere Region nach vorne gebracht hat. Alleine auf dem ehemaligen Airbase-Areal in Zweibrücken arbeiten heute mehr als 2,5 Mal so viele Menschen wie noch vor 15 Jahren.
- Regionale Infrastrukturprojekte, bei denen wir noch nicht so weit gekommen sind wie es gut wäre, müssen weiter auf der politischen Agenda gehalten werden: vierspuriger Ausbau der B 10 und S-Bahn-Verlängerung von Homburg nach Zweibrücken - dafür setze ich mich mit der SPD ein.
- Der Breitbandausbau muss weiter voran gebracht werden. Auch in unserer Region gibt es bereits gut versorgte Bereiche, aber auch Gebiete, wo noch dringend nachgebessert werden muss. Deshalb ist es gut, dass die SPD bis 2018 flächendeckend 50 Mbit/s erreichen will und perspektivisch auf 300 Mbit/s kommen will.
- Die Ideen und Entwürfe aus den Projekten "Soziale Stadt" und "Stadt-Umland-Strategie" müssen in Projekte überführt werden und ich will mithelfen und daran arbeiten, dass die Umsetzung gelingt.
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